Niederlande

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Die Niederlande (Niederländisch: Nederland, Friesisch: Nederlân) sind eine parlamentarische Monarchie und Teil des Königreichs der Niederlande. Das im nördlichen Westeuropa liegende Land wird durch die Nordsee im Norden und Westen, Belgien im Süden und Deutschland im Osten begrenzt. Zusammen mit Belgien und Luxemburg bilden die Niederlande die Benelux.

Im hochdeutschen und englischen Sprachraum wird anstelle der offiziellen und korrekten Bezeichnung Niederlande umgangssprachlich häufig der Name Holland für das gesamte Staatsgebiet verwendet. Diese Bezeichnung stammt von der alten Grafschaft Holland und bezieht sich eigentlich nur auf die heutigen Provinzen Nord- und Südholland.

Geografie

Ungefähr die Hälfte des Landes liegt weniger als einen Meter über, rund ein Viertel des Landes unterhalb des Meeresspiegels (gemessen bei Amsterdam). Die flachen Gebiete werden in der Regel durch Deiche vor Sturmfluten geschützt, die insgesamt eine Länge von ca. 3.000 km haben. Der höchste Punkt des Landes, der Vaalserberg im äußersten Süden im Dreiländereck zu Deutschland und Belgien, befindet sich 322,50 m über dem Amsterdamer Pegel.

Teile der Niederlande, wie z. B. fast die gesamte Provinz Flevoland, wurden durch Landgewinnung dem Meer abgewonnen. Sie werden als Polder (seltener auch als Koog) bezeichnet. Ungefähr ein Fünftel der Landesfläche ist mit Wasser bedeckt, wovon das IJsselmeer den größten Teil ausmacht, eine ehemalige Nordsee-Bucht namens Zuiderzee, die 1932 durch einen 29 km langen Abschlussdeich eingepoldert wurde.

Die wichtigsten Flüsse in den Niederlanden sind der Rhein, die Waal und die Maas, die auch de grote rivieren genannt werden, die großen Flüsse. Sie fließen in Ost-West-Richtung in die Nordsee und teilen das Land in einen nördlichen und einen südlichen Teil.

Die Hauptwindrichtung in den Niederlanden ist Südwest, daraus resultiert ein gemäßigtes maritimes Klima mit kühlen Sommern und milden Wintern.

Bevölkerung

Die Niederlande gehören mit etwa 484 Einwohnern pro Quadratkilometer Landfläche zu den am dichtesten besiedelten Staaten der Welt (zum Vergleich: Nordrhein-Westfalen 530, Deutschland 231, Monaco 16.923, Namibia 2,4). Im Juni 2006 hatten die Niederlande 16.336.000 Einwohner, davon wohnte ungefähr die Hälfte in der Randstad, dem dicht besiedelten Westen des Landes.

Niederländisch ist die Amtssprache im gesamten Staat, auch wenn dies nicht sonderlich gesetzlich geregelt ist. In der Provinz Friesland ist zusätzlich das eng verwandte Friesisch Verwaltungssprache.

Daneben gibt es niederländische Dialekte. In der südwestlichen Hälfte des Landes gehören sie zum Niederfränkischen - woraus auch das Niederländische entstanden ist. Die Dialekte des Südostens gehören zum Ripuarischen, im Nordosten zum Niedersächsischen. Niederfränkisch, Ripuarisch und Niedersächsisch werden auch in Deutschland als Dialekte gesprochen.

In den überseeischen Reichsteilen (in der Karibik) ist Niederländisch Amtssprache, aber auch die einheimischen Sprachen werden dort gesprochen. Eine Tochtersprache des Niederländischen ist Afrikaans in Südafrika.

Die Niederländer sind statistisch das längste Volk der Welt, mit im Durchschnitt 1.83 m (Männer) und 1.72 m (Frauen).

In den Niederlanden leben zirka 81.000 Jenische. In die Niederlande sind Menschen aus der ganzen Welt eingewandert, die weitaus meisten stammen aus Deutschland, Belgien und England, aus den ehemaligen Kolonien (Indonesien, Surinam, Karibik) und vor allem aus Marokko und der Türkei.

Religion

Die wichtigsten Religionen (Stand: Dez. 2005) sind das Christentum (Katholizismus (27 %), Protestantismus (18 %)) und der Islam (6 %). Die zwei größten Kirchen sind die niederländische römisch-katholische Kirche (27 %), und die Protestantse Kerk Nederland (PKN) (12 %), alle anderen Kirchen sind deutlich kleiner und stellen weniger als ein Prozent der Gesamtbevölkerung. 47 % der Niederländer fühlen sich keiner Religionsgemeinschaft zugehörig.

Bis in die 1960er Jahre war die Mehrheit der Bevölkerung protestantisch, was hier vor allem calvinistisch bedeutet. Ein gutes Drittel war katholisch. Der Norden des Landes ist traditionell protestantisch, während im Süden die Katholiken die Bevölkerungsmehrheit stellen. In der Mitte des Landes gibt es einen sogenannten Bijbelbelt (Bibelgürtel) mit erhöhtem Anteil strenger Calvinisten. Eine Kirchensteuer wird in den Niederlanden nicht erhoben.

Religiöse Minderheiten sind Juden, Hindus (vor allem aus Suriname) und Buddhisten.

Politik

Seit dem Ende der französischen Besetzung im Jahre 1815 sind die Niederlande eine konstitutionelle Monarchie mit dem Königshaus Oranien-Nassau an der Spitze. Es herrscht allgemeines Wahlrecht ab 18 Jahren.

Politikwissenschaftlich gesehen sind die Niederlande - wie die Bundesrepublik - eine parlamentarische Demokratie, jedoch nach der staatsrechtlichen Fiktion eine Monarchie. In der Verfassung kommt das Wort "Demokratie" nicht vor, und der Souverän ist nicht das Volk, sondern der "Fürst". Die Regierung wird - formell - von der Königin bestellt, Gesetze werden nach "Beratung mit den Generalständen" (dem Parlament) von der Königin verkündigt, und Gerichtsurteile ergehen im Namen der Königin. Tatsächlich aber hat sich um 1866 das parlamentarische Prinzip durchgesetzt, das heißt, dass der Fürst de facto nur Minister ernennt, die von einer Parlamentsmehrheit gestützt werden.

Staatsoberhaupt

Staatsoberhaupt seit 1980 ist Königin Beatrix. Ihr Sohn Willem-Alexander ist Thronfolger. Zusammen mit seiner Frau Máxima hat er drei Töchter, Catharina-Amalia, Alexia und Ariane. Gemäß der Verfassung ist die Königing ("der Fürst") Mitglied der Regierung und ernennt die Minister. In der Praxis lässt sie nach Wahlen einen Informateur (meist ein hoher Beamter) die Parlamentsfraktionen befragen. Nach dessen Berichterstattung bestellt die Königin einen Formateur, der das Kabinett zusammenstellt. Dabei kann es sich bereits um den künftigen Ministerpräsidenten handeln.

Regierung

Die Regierung besteht aus der Königing und ihren Ministern, darunter dem Ministerpräsidenten, der das Ressort "Allgemeines" leitet. Die Kabinettssitzungen finden ohne Königin statt, dafür erstattet der Ministerpräsident der Königin einmal die Woche Bericht. Das Verbindungsbüro zwischen Königin und Ministerpräsident heißt Kabinett van de Konigin und ist nicht mit dem eigentlichen Kabinett zu verwechseln.

In der Regel gibt es drei Koalitionsparteien, die eine knappe Mehrheit in der Zweiten Kammer haben; die beiden kleineren Partner erhalten je einen vicepremier.

Ministerpräsident Jan Peter Balkenende von den Christdemokraten ist seit 2002 im Amt. Nach seinem Rücktritt am 20. Juni 2006 und dadurch bedingten Neuwahlen bildete er Anfang 2007 mit der sozialdemokratischen PvdA und der ChristenUnie eine neue Regierung.

Parlament

Das Parlament (Staten-Generaal, Generalstände) besteht aus zwei Kammern. Die Wahl der 150 Mitglieder der Zweiten Kammer (Tweede Kamer) findet im Normalfall alle vier Jahre statt. Diese Kammer ist das Parlament im eigentlichen Sinne, als Volksvertretung und Kontrolle der Regierung.

Die Erste Kammer (Eerste Kamer), auch Senat genannt, setzt sich aus 75 Vertretern der Provinzparlamente zusammen, die ebenfalls alle vier Jahre gewählt werden. Die Arbeit der Ersten Kammer besteht vor allem in der Begutachtung von Gesetzen, die die Zweite Kammer erarbeitet hat; unter Umständen kann die Erste Kammer ein Gesetz durch ein Veto blockieren.

Parteien

Seit den Wahlen von 2006 befinden sich im Parlament Vertreter der folgenden Parteien:

  • Christlich-Demokratischer Apell (CDA) (christdemokratisch)
  • Partei der Arbeit (PvdA) (sozialdemokratisch)
  • Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) (liberal-konservativ)
  • Sozialistische Partei (SP) (linkspopulistisch)
  • Partei für die Freiheit (PvV) (rechtspopulistisch)
  • Grüne Linke (GL) (ökologisch und sozialistisch)
  • Democraten 66 (D66) (sozial-liberal)
  • Christen Union (CU) (calvinistisch-sozial)
  • Politisch-Reformierte Partei (SGP) (konservativ und orthodox-calvinistisch)
  • Partei für die Tiere (PvdD) (Partei für Tierrechte)

Im Vergleich zu Deutschland sind wesentlich mehr Parteien im Parlament vertreten, da man mit theoretisch nur 0,67 Prozent der Stimmen bereits ein Mandat gewinnen kann. Gruppierungen, die in Deutschland eher Flügel einer Volkspartei blieben, gründen in den Niederlanden viel eher eine neue Partei.

Die wichtigsten Parteien - und die einzigen, die bislang Ministerpräsidenten gestellt haben - sind die Christdemokraten CDA und die Sozialdemokraten PvdA, die beide relativ mitte-orientiert sind. Es gibt daneben eine starke (rechts-)liberale Partei, die VVD, die mit zu den "großen Drei" gerechnet wird. Die großen Verlierer der letzten Jahre sind die Democraten 66, eine linksliberale Partei. Diese vier Parteien, kurzfristig die Fortuynpartei (2002) und seit 2007 die CU haben Regierungserfahrung.

In jüngerer Zeit hat die ehemals marxistische Sozialistische Partei stark aufgeholt und Grün-Links bereits überflügelt; diese beiden Parteien gelten momentan aber noch nicht als regierungsfähig. Das gilt noch mehr für die rechtspopulistische Partei der Freiheit.

Gesellschaftspolitik

In den 1980er Jahren wurden eine permissive Politik eingeführt, die auf dem Prinzip des gedogens (Tolerierens) beruht: Etwas, das prinzipiell nicht unbedingt befürwortet wird, wird dennoch toleriert, da eine restriktive Politik schlimmere Folgen hätte. Paradebeispiele sind die Prostitution und der Drogenkonsum. Dennoch ist auch in den Niederlanden nicht "alles erlaubt", und es gibt durchaus eine heftige Diskussion über die Coffee Shops, in denen "weiche" Drogen quasi-legal verkauft und konsumiert werden können. Die Niederlande waren ferner der erste Staat, welcher die gleichgeschlechtliche Ehe ermöglicht hat. Ein weiterer Punkt in diesem Zusammenhang ist die Tolerierung der aktiven Sterbehilfe, die vor allem von den beiden strengreligiösen Parteien kritisiert wird.

Zum gedogen gehörte auch die Ausländerpolitik, die unter dem Motto stand: Integration unter Beibehaltung der eigenen Kultur. Diese Politik ist Ende der 1990er Jahre wieder stark kritisiert worden, nicht nur von Politikern der Rechten. Bereits 2000 erregte der Hilferuf eines Utrechter Schuldirektors Aufsehen, der dazu riet, seine Schule besser gleich aufzulösen. Aufgrund des hohen Ausländeranteils könne kein Gymnasialzweig mehr eingerichtet werden, und die guten Schüler (sowohl "weiße" als auch ausländische) würden "fliehen". Direktor Sjamaar wurde entlassen, aber einige Jahre später kam es genauso, wie er vorhergesagt hatte. Zur gleichen Zeit warnte der sozialdemokratische Professor Paul Scheffer vor einem "multikulturellen Drama", das die größte Bedrohung des gesellschaftlichen Friedens sei.

Internationale Aufmerksamkeit erhielt der Fall Pim Fortuyn: Der Rechtspopulist hatte in den Umfragen zur Parlamentswahl 2002 große Stimmengewinne vorhergesagt bekommen, und tatsächlich wurde seine Partei - trotz der Ermordung Fortuyns kurz zuvor - aus dem Stand heraus zweitgrößte Kraft im Parlament. Am 2. November 2004 wurde auch der Filmemacher Theo van Gogh ermordet. Fortuyn und van Gogh hatten gemein, dass sie nicht zuletzt durch Kritik am Islam bekannt wurden, dass sie aber beide nicht den traditionellen Rechtsextremisten zugeordnet werden konnten, wie sie bereits in den 1980er Jahren in das niederländische Parlament gelangt waren. Allerdings wurde Fortuyn von einem verwirrten (niederländischen) Einzeltäter ermordet, van Gogh von einem islamistischen Extremisten.

Als Folge des Mordes an van Gogh wurden Brandanschläge auf Moscheen verübt, und es kam zu Hassbekundungen insbesondere gegen Ausländer muslimischer Religion, aber auch zu Übergriffen auf Kirchen. Die Vorfälle lösten heftige Diskussionen über die Integration von Ausländern und über das Zusammenleben verschiedener Kulturen und Religionen aus. Große Bevölkerungsteile fordern seither eine rigorose Politik gegen gewalttätige Einwanderer und eine Änderung der als zu liberal empfundenen Einwanderungsgesetze. Mehrere Politiker stehen seither unter Polizeischutz, da sie weiterhin von radikalen Islamisten bedroht werden. International bekannt wurde auch die aus Somalia stammende Ayaan Hirsi Ali, die erst der Sozialdemokratie angehörte, dann aber - wegen der Islamfrage - Abgeordnete der rechtsliberalen VVD wurde.

Seit dem 15. März 2006 müssen Personen, die in die Niederlande einwandern wollen, einen Test absolvieren. Der Test enthält Fragen über Sprachkenntnisse, Kultur und einige weitere Themen. Der Test ist an 140 niederländischen Konsulaten in 14 Sprachen erhältlich und kostet 350 Euro zuzüglich 64 Euro für das Lernmaterial. Zudem wurde das Mindesteinwanderungsalter auf 21 angehoben.

Polizei

Das Land ist seit 1994 in 25 Polizeiregionen (politieregios) eingeteilt, die je über ein Regionalkorps (regiokorps) verfügen. Daneben gibt es ein Landespolizeikorps (Korps Landelijke Politie Diensten - KLPD), bei der diverse Stellen angesiedelt sind wie Wasserschutz-, Bahn- und Autobahnpolizei, Interpol-Verbindungsbüro, berittene Polizei und ein Sicherheitsdienst für Regierungseinrichtungen und Botschaften. In den Niederlanden sind etwa 55.000 zivile Polizeibeamte im Dienst.

Die niederländische Gendarmerie namens Koninklijke Marechaussee mit ungefähr 6.800 Mitarbeitern gehört organisatorisch als eigene Teilstreitkraft zu den Niederländischen Streitkräften. Sie hat Aufgaben wie den Grenzschutz, die Bewachung der Flughäfen und den Personenschutz für die Königsfamilie.

Provinzen

1579 mit sieben Provinzen begonnen, kamen später die so genannten Generalitätslande (niederländisch Generaliteitslanden) als Provinzen Nord-Brabant und Limburg hinzu. Drenthe wurde ebenfalls eine eigene Provinz, und die dominierende Provinz Holland wurde 1840 aufgespalten in Nord-Holland und Süd-Holland. Die jüngste Provinz ist Flevoland, das erst 1986 als Provinz gegründet wurde. Seit dem 1. Januar 1986 gliedern sich die Niederlande in 12 Provinzen (niederländisch provincies).

Es wird darüber diskutiert, beispielsweise Rotterdam als stadsprovincie auszugliedern oder die drei Nordprovinzen zusammen zu legen.

Die Provinzen wiederum gliedern sich in 443 Gemeinden (gemeenten).

Wirtschaft

Allgemeines

Die Niederlande haben ein gut funktionierendes, eher liberales Wirtschaftssystem. Seit den 1980er Jahren, so wird allgemein behauptet, habe die Regierung ihre ökonomischen Eingriffe weitgehend zurückgenommen. Tatsächlich aber erfolgte im Land eine staatlich verordnete Lohnmäßigung. Die Arbeitslosenquote ist relativ niedrig, allerdings gibt es über die Arbeitsunfähigenversicherung eine bedeutende versteckte Arbeitslosigkeit.

Beim produzierenden Gewerbe dominieren Lebensmittel- und chemische Industrie, Erdölraffinerien und die Herstellung von Elektrogeräten. Lange vor seinen europäischen Nachbarn sorgte das Land für einen ausgewogenen Staatshaushalt und bekämpfte erfolgreich die Stagnation im Arbeitsmarkt.

Die moderne und hoch technologisierte Landwirtschaft ist außerordentlich produktiv: neben Getreide-, Gemüse-, Früchte- und Schnittblumenanbau - die Tulpenzüchtung beeinflusste sogar die Geschichte des Landes - gibt es noch Milchviehhaltung in großem Maßstab. Letztere liefert die Grundlage für Käse als wichtiges Exportprodukt.

Die niederländische Landwirtschaft beschäftigt knapp unter 4 % der Arbeitnehmer, trägt jedoch erheblich zum Export bei. Die Niederlande sind nach den USA und Frankreich der weltweit drittgrößte Exporteur landwirtschaftlicher Erzeugnisse.

Als Mitbegründer der Euro-Zone wurde in den Niederlanden für Bankgeschäfte am 1. Januar 1999 die vorherige Währung, der Gulden, durch den Euro ergänzt. Drei Jahre später, am 1. Januar 2002, ersetzen die Euromünzen und -banknoten für die Konsumenten den Gulden als Zahlungsmittel. Auf den Münzen ist ausnahmslos die Königin abgebildet.

Im Vergleich mit dem Bruttoinlandsprodukt der Europäischen Union ausgedrückt in Kaufkraftstandards erreichen die Niederlande einen Index von 126 (EU-25:100) (2005).

Die Niederlande haben mit Deutschland ein Doppelsteuerabkommen.

Naturressourcen

Die Niederlande verfügen über Erdgaslager, aus denen nahe Groningen sowie in der südlichen Nordsee in großem Maßstab gefördert wird. 1996 wurden 75,8 Mrd. m³ (nach BP) gefördert. Damit stehen die Niederlande im Ländervergleich bei der Erdgasförderung auf Platz fünf, nach Russland (561,1 Mrd. m³), USA (546,9 Mrd. m³), Kanada (153,0 Mrd. m³) und Großbritannien (84,6 Mrd. m³). Weiterhin gibt es an der emsländischen Grenze kleinere Erdölreserven und größere Salzlagerstätten bei Delfzijl und Hengelo. Abgesehen von Torf (u. a. im Bourtanger Moor) verfügen die Niederlande über keine weiteren nennenswerten Bodenschätze.

Staatsausgaben

Zwischen 1992 und 2005 lag der Anteil der Staatsausgaben für

  • das Gesundheitssystem bei 31 %
  • das Bildungswesen bei 17 %
  • das Militär bei 2,7 %

Quellenangaben

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